Sitzung

Tagesordnung

• 1. Blutspender-Ehrung

• 2. Ehrung der früheren Mitglieder des Gutachterausschusses
• 3. Frageviertelstunde
• 4. Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom
       20.04.2022, hier: Genehmigung
• 5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen
       Gemeinderatssitzung vom 20.04.2022:
        1. Betriebliches Fitnessprogramm "Hansefit"
        2. Einstellung einer Erzieherin
• 6. Zustimmung zur Wahl des Kommandanten und des
      stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
      Pfaffenweiler
• 7.  Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenerhebung für
       die Schulkindbetreuung ab dem Schuljahr 2022/2023
• 8.  Beschlussfassung über den Planentwurf zur Sanierung des
       Altbaus der Schneckentalschule
• 9. Schaffung von Notunterkünften für Flüchtlinge und Obdachlose
  9.1. Beratung und Beschlussfassung über den Standort "In den
         Süßmatten" und dessen Erschließung
  9.2. Beratung und Beschlussfassung über die Miete oder den
         Erwerb von Containern
  9.3. Beschlussfassung über die Bereitstellung der notwendigen
         Haushaltsmittel
• 10. Baugesuche:
  10.1. Errichtung eines Generationenhauses mit 3 Wohneinheiten
           und 3 Garagen, Flst.-Nr. 52/1, innerhalb der im
           Zusammenhang bebauten Ortsteile gem. § 34
           Baugesetzbuch (BauGB)
• 11. Sanierung und Umbau der Leichtathletikanlage am Duffernbach
  11.1. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der
          Landschafts-Arbeiten (Multifunktions-Platz, Los 1)
  11.2. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der
          Belags-Arbeiten (Kunststoffflächen, Los 2)
• 12. Einschätzung zur Verkehrserschließung des geplanten
         Gewerbegebiets "Mittelstraß"
• 13. Programm der Städtebauförderung
  13.1. Beratung und Beschlussfassung über die vorbereitenden
           Untersuchungen im Rahmen der Städtebauförderung
  13.2. Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der
           KommunalKonzept Sanierungsgesellschaft mbH mit der
           Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen im
           Rahmen der Städtebauförderung
• 14. Gasthaus Stube und Stubenareal
  14.1. Sachstandsbericht
  14.2. Feststellungsbeschluss über den Verzicht auf eine weitere
           Ausschreibung des Anwesens
  14.3. Beratung und Beschlussfassung über die Eckdaten eines
           Erbbauvertrages zum Stubenareal mit der Firma W+S aus
           Freiburg
• 14.4. Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von
           Zuschüssen im Falle der Teilnahme der Gemeinde an einem
           Städtebauförderungsprogramm
• 15. Bürgermeisterwahl am 25.09.2022
  15.1. Persönliche Erklärung des amtierenden Bürgermeisters
          Dieter Hahn
• 15.2. Bildung des Gemeindewahlausschusses
  15.3. Beschlussfassung über den Text der Stellenausschreibung
           des hauptamtlichen Bürgermeisters (m/w/d) in der „bw-
           woche – Der Staatsanzeiger für Baden-Württemberg“ am 24.
           Juni 2022
• 16. Anfragen, Wünsche und Anträge aus dem Gemeinderat
• 17. Bekanntgaben und Verschiedenes

Alle interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu herzlich eingeladen.
Die Beratungsunterlagen zur Sitzung können vorab von interessierten
Bürgerinnen und Bürgern auf unserer Ratsinformationsseite

https://pfaffenweiler.ris-portal.de

heruntergeladen werden.

gez. Dieter Hahn, Bürgermeister