Veranstaltung

Tagesordnung:

• 1. Frageviertelstunde
• 2. Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung
       vom 25.01.2023,hier: Genehmigung
• 3. Beratung und Beschlussfassung zur förmlichen
      Festlegung des Sanierungsgebietes „Öhlinsweiler-
      Historische Stube“:
• 3.1  Kenntnisnahme der Ergebnisse der vorbereitenden
         Untersuchung mit Grobanalyse und
         Neuordnungskonzept/Maßnahmenplan für das
         Gebiet „Öhlinsweiler-Historische Stube“
• 3.2  Kenntnisnahme und Empfehlungen über die
         Anregungen der Träger öffentlicher Belange zur
         Sanierungsmaßnahme „Öhlinsweiler-Historische
         Stube“
• 3.3  Abgrenzungsvorschlag zum künftigen
         Sanierungsgebiet, Empfehlung zur
         Gebietsabgrenzung
• 3.4  Kenntnisnahme der Kosten- und
         Finanzierungsübersicht (KuF),
         Eigenfinanzierungserklärung
• 3.5  Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung
         des Sanierungsgebietes sowie Festlegung der
         Genehmigungspflicht „Öhlinsweiler-Historische
         Stube“
• 3.6  Festlegung des Fördersatzes für private
         Sanierungsmaßnahmen im Gebiet „Öhlinsweiler-
         Historische Stube“
• 3.7  Beauftragung der KommunalKonzept
         Sanierungsgesellschaft mbH Freiburg als
         Sanierungsträger für die Durchführung der
         städtebaulichen Sanierungsmaßnahme
• 4.  Erweiterung des Kindergartens: Beratung und
       Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
• 5.  Beratung und Beschlussfassung über das
       Investitionsprogramm 2023
• 6.  Sachstandsbericht über die Einrichtung eines
       Naturkindergartens
• 7.  Spenden Ukraine
• 7.1  Beratung und Beschlussfassung über die Annahme
         einer Spende
• 7.2 Beratung und Beschlussfassung über die
        Verwendung einer eingegangenen Spende
• 7.3  Beratung und Beschlussfassung über die Annahme
         und Verwendung zukünftiger Spenden, die auf das
         Spendenkonto Ukraine eingehen
• 8.  Entsendung eines gemeindlichen Vertreters in den
       Kommunalbeirat der badenova AG & Co. KG
• 9. Anfragen, Wünsche und Anträge aus dem
      Gemeinderat
• 10. Bekanntgaben und Verschiedenes
  

Die Beratungsunterlagen zur Sitzung können vorab von interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf unserer Ratsinformationsseite
           https://pfaffenweiler.ris-portal.de
heruntergeladen werden.

gez. Lukas Mahler, Bürgermeister